{"id":835,"date":"2025-09-01T09:10:17","date_gmt":"2025-09-01T07:10:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/?page_id=835"},"modified":"2025-09-01T12:02:04","modified_gmt":"2025-09-01T10:02:04","slug":"liefer-und-leistungsbedingungen-einkauf","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/liefer-und-leistungsbedingungen-einkauf\/","title":{"rendered":"Liefer- und Leistungsbedingungen (AEB)"},"content":{"rendered":"\t\t<div data-elementor-type=\"wp-page\" data-elementor-id=\"835\" class=\"elementor elementor-835\" data-elementor-post-type=\"page\">\n\t\t\t\t\t\t<section class=\"elementor-section elementor-top-section elementor-element elementor-element-ff138b4 elementor-hidden-tablet elementor-section-boxed elementor-section-height-default elementor-section-height-default elementor-invisible\" data-id=\"ff138b4\" data-element_type=\"section\" data-settings=\"{&quot;animation&quot;:&quot;fadeIn&quot;}\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-container elementor-column-gap-default\">\n\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-column elementor-col-100 elementor-top-column elementor-element elementor-element-b1d5e08\" data-id=\"b1d5e08\" data-element_type=\"column\">\n\t\t\t<div class=\"elementor-widget-wrap elementor-element-populated\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-c19c7fe elementor-invisible elementor-widget elementor-widget-heading\" data-id=\"c19c7fe\" data-element_type=\"widget\" data-settings=\"{&quot;_animation&quot;:&quot;fadeIn&quot;}\" data-widget_type=\"heading.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t<h2 class=\"elementor-heading-title elementor-size-default\">Liefer- und Leistungsbedingungen Einkauf <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-1987b57 elementor-invisible elementor-widget elementor-widget-text-editor\" data-id=\"1987b57\" data-element_type=\"widget\" data-settings=\"{&quot;_animation&quot;:&quot;fadeIn&quot;}\" data-widget_type=\"text-editor.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<p><strong>\u00a0<\/strong><strong>Allgemeine Einkaufsbedingungen f\u00fcr Lieferanten der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH (AEB)<\/strong><\/p><p><strong>1. Geltungsbereich und Umfang\u00a0<\/strong><\/p><p>Diese Einkaufsbedingungen gelten ausnahmslos f\u00fcr alle \u2013 auch k\u00fcnftige \u2013Bestellungen, Vertr\u00e4ge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen Auftragnehmer (Lieferant) und Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH, soweit nicht ausdr\u00fccklich andere Vereinbarungen getroffen wurden.<\/p><p>1.2. Bestimmungen in Vertragsformbl\u00e4ttern des Auftragnehmers (z.B. Angebot-, Lieferung-, Verkauf, Zahlungsbedingungen, etc.), die zu den vorliegenden Einkaufsbedingungen in Widerspruch stehen, sind in vollem Umfang unwirksam, gleichg\u00fcltig ob, wann und in welcher Form diese der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zur Kenntnis gebracht werden. Abweichende Vereinbarungen zu einzelnen Bestimmungen der vorliegenden Einkaufsbedingungen sind nur f\u00fcr das jeweilige Gesch\u00e4ft wirksam und bed\u00fcrfen zu ihrer G\u00fcltigkeit der vorausgehenden, ausdr\u00fccklichen und schriftlichen Best\u00e4tigung durch die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH. Stillschweigen gegen\u00fcber Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftragnehmers gilt keinesfalls als Zustimmung.<\/p><p>1.3. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die Hausordnung, im Speziellen die Hygiene-(lt. HACCP) und Sicherheitsrichtlinien zu beachten und daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass seine Mitarbeiter bzw. Dienstleister von diesen in Kenntnis gesetzt werden.<\/p><p>1.4. Aus den Warenlieferungen werden durch das Qualit\u00e4tsmanagement Proben entnommen \u2013 diese werden auf Einhaltung der Spezifikation gepr\u00fcft. Die Kosten daf\u00fcr tr\u00e4gt der Auftragnehmer. Die Probenziehung wird durch das Qualit\u00e4tsmanagement entsprechend der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH Arbeitsanweisungen durchgef\u00fchrt.<\/p><p>1.5. Im Beanstandungsfall k\u00f6nnen auf Kosten des Auftragnehmers Produktanalysen und Audits beauftragt werden.<\/p><p>1.6. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einrichtung und Aufrechterhaltung einer Zertifizierung nach einem GFSI anerkannten Lebensmittelsicherheitsstandards (z.B. IFS, BRC, FSSC, Kosher, Bio). Zertifikate sind nach Ablauf, Aktualisierung oder \u00c4nderung vom Auftragnehmer an Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zu \u00fcbermitteln.<\/p><p><strong>2. Angebote<\/strong><\/p><p>2.1. Angebote des Auftragnehmers sind f\u00fcr Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH kostenfrei und unverbindlich.<\/p><p>2.2. Der Auftragnehmer hat sich bei der Abgabe seines Angebotes genau an die Anfrage der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zu halten und auf etwaige Abweichungen schriftlich hinzuweisen.<\/p><p>2.3. Angebote des Auftragnehmers an die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH sind f\u00fcr den Auftragnehmer verbindlich. Der Auftragnehmer ist f\u00fcr 4 Wochen ab Einlangen des Angebots bei der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH an dieses gebunden.<\/p><p>2.4. Angebotsunterlagen und Muster werden nicht retourniert.<\/p><p>2.5. Muster sind der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH kostenfrei zur Verf\u00fcgung zu stellen. Werden vom Auftragnehmer Unterlagen (Muster, Spezifikationen etc.) erstellt und der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zur Verf\u00fcgung gestellt, die rechtlichen Schutz (einschlie\u00dflich Urheberrechtsschutz) genie\u00dfen, r\u00e4umt dieser der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH im Falle eines Vertragsabschlusses mangels ausdr\u00fccklicher gegenteiliger Vereinbarung ein uneingeschr\u00e4nktes, jedoch nicht ausschlie\u00dfliches Nutzungsrecht an diesen Werken ein bzw. gilt ein solches als vereinbart.<\/p><p><strong>3. Bestellung<\/strong><\/p><p>3.1. Bestellungen bzw. Vertragsabschl\u00fcsse sowie ihre \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen bed\u00fcrfen der Schriftform. Eine \u00dcbermittlung per E-Mail ist zul\u00e4ssig. Mittelfristig ist die \u00dcbermittlung der Bestellungen via EDI (Orders) geplant. Dies gilt ebenso f\u00fcr Auftragsbest\u00e4tigungen, welche umgehend nach \u00dcbersendung der Bestellung, sp\u00e4testens 2 Tagen, zu erfolgen hat und ebenfalls via E-Mail oder EDI (ORDRSP) \u00fcbermittelt werden muss. M\u00fcndlich oder telefonisch erteilte Auftr\u00e4ge bed\u00fcrfen der ausdr\u00fccklichen schriftlichen Best\u00e4tigung durch die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH. Das gilt auch, wenn der Bestellung ein schriftliches Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegt.<\/p><p>3.2. S\u00e4mtliche im Zusammenhang mit der Angebotslegung bzw. Bestellung \u00fcbergebenen Unterlagen (z.B. Muster, Rezepturen etc.) bleiben Eigentum der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH und d\u00fcrfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH nur zu dem Zweck der Angebotslegung bzw. Ausf\u00fchrung der Bestellung verwendet und weder vervielf\u00e4ltigt noch Dritten zug\u00e4nglich gemacht werden. Sie k\u00f6nnen jederzeit zur\u00fcckgefordert werden und sind der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH mit dem Angebot, sp\u00e4testens jedoch nach erfolgter Ausf\u00fchrung der Bestellung unaufgefordert und unverz\u00fcglich wieder zur\u00fcckzugeben.<\/p><p><strong>4. Preise<\/strong><\/p><p>4.1. Die vereinbarten Preise verstehen sich als Festpreise exkl. USt, die alle im Zusammenhang mit der Erf\u00fcllung der Lieferung und Leistung stehenden Aufwendungen des Auftragnehmers beinhalten. Darunter fallen insbesondere alle Kosten f\u00fcr Transport, Versicherungen, Verpackung, Steuern, Z\u00f6lle und Abgaben, die mit den Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers zusammenh\u00e4ngen. Die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH tr\u00e4gt nur solche Kosten, die ausdr\u00fccklich als Verpflichtung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH vereinbart wurden.<\/p><p>4.2. Preisanpassungen gelten erst dann als akzeptiert wenn eine schriftliche Best\u00e4tigung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH vorliegt.<\/p><p>4.3. Soweit die Bestellung keine anderen Regelungen enth\u00e4lt, gilt als Preisstellung \u201eFrei Haus benannter Ort\u201c, bei ausl\u00e4ndischen Lieferanten bzw. Lieferungen aus dem Ausland DDP delivery duty paid gem\u00e4\u00df Incoterms 2020.<\/p><p><strong>5. Rechnungen und Zahlungsmodalit\u00e4ten<\/strong><\/p><p>5.1. Rechnungen sind nach Eingang der Ware unter Angabe der Bestellnummer der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH wenn m\u00f6glich per EDI zuzusenden. Alle Rechnungen m\u00fcssen die gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen und s\u00e4mtliche gesetzlich vorgeschriebenen Rechnungsmerkmale aufweisen.<\/p><p>5.2. Soweit schriftlich keine andere Vereinbarung getroffen wird, werden Rechnungen von der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH nach ihrer Wahl entweder innerhalb von 45 Tagen nach Rechnungserhalt oder nach 14 Tagen mit 3 % Skonto oder bei sp\u00e4terem Einlangen der Ware innerhalb von 60 Tagen beglichen.<\/p><p>5.3. Rechnungen, die sachliche oder rechnerische M\u00e4ngel bzw. Fehler aufweisen, begr\u00fcnden bis zu der mit der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH akkordierten Richtigstellung keine F\u00e4lligkeit und k\u00f6nnen bei M\u00e4ngeln innerhalb der Zahlungsfrist von der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zur\u00fcckgesandt werden. In diesem Fall beginnt die Zahlungsfrist erst mit dem Eingang der richtiggestellten Rechnung zu laufen. Bei fehlerhafter Leistung ist die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH berechtigt, die Zahlung bis zur ordnungsgem\u00e4\u00dfen Erf\u00fcllung zur G\u00e4nze zur\u00fcckzuhalten, und zwar ohne Verlust von Rabatten, Skonti oder \u00e4hnlichen Zahlungsverg\u00fcnstigungen.<\/p><p>5.4. Zahlungen erfolgen durch Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH mittels \u00dcberweisung. Die Zahlung an eine \u00f6sterreichische Bank mit gleichzeitigem \u00dcberweisungsauftrag an den Auftragnehmer gilt als Zahlung an den Auftragnehmer.<\/p><p>5.5. S\u00e4mtliche Bankspesen sind vom Auftragnehmer zu tragen.<\/p><p>5.6. Die Zahlung seitens Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH bedeutet in keinem Fall die Anerkennung der Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit der Lieferungen und damit keinen Verzicht der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH auf ihr zustehende Anspr\u00fcche aus der Vertragserf\u00fcllung (etwa Rechte aus Gew\u00e4hrleistung, Garantie und Schadenersatz).<\/p><p><strong>6. Lieferung, Versand und Verpackung<\/strong><\/p><p>6.1. Die Lieferung muss in Ausf\u00fchrung (insbesondere Inhalt, Liefertermin\/Lieferzeitraum und festgelegter Lieferort), Umfang und Teillieferungen genau der Bestellung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH entsprechen. Abweichungen hiervon (z.B. Vorab- bzw. Teillieferungen sowie Mehr- oder Mindermengen) sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH m\u00f6glich. Daraus resultierende Mehrkosten gehen zu Lasten des Auftragnehmers.<\/p><p>6.2. Allen Lieferungen ist ein vollst\u00e4ndig ausgef\u00fcllter Lieferschein mit genauen Angaben s\u00e4mtlicher Bestelldaten beizuf\u00fcgen.<\/p><p>6.3. Im Falle der Zul\u00e4ssigkeit von Teil-, Rest- oder Musterlieferungen sind diese jeweils als solche zu kennzeichnen.<\/p><p>6.4. Erfolgt eine Lieferung ohne entsprechende Liefer- und Versandunterlagen oder sind die Liefer- und Versandunterlagen falsch oder unvollst\u00e4ndig oder langen diese versp\u00e4tet bei der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH ein, so ist eine Lieferung nicht vollst\u00e4ndig und die Waren lagern bis zum Einlangen der vollst\u00e4ndigen und korrekten Liefer- und Versandunterlagen auf Gefahr und Kosten des Auftragnehmers.<\/p><p>6.5. Die gelieferten Waren werden durch die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH nur dann \u00fcbernommen, wenn diese der Bestellung entsprechen, handels\u00fcblich und sachgem\u00e4\u00df verpackt sind und nach den Versandvorschriften (Anlage .\/1) der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH abgefertigt wurden.<\/p><p>6.6. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, erfolgt die Anlieferung auf genormten Euro-Mehrwegpaletten; die R\u00fcckgabe bzw. der Austausch der Paletten erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftragnehmers. Der Lieferant verpflichtet sich, die entsprechenden Lizenzgeb\u00fchren ordnungsgem\u00e4\u00df (beispielsweise an die Firma Abfallrecycling Austria AG \u2013 ARA) abzuf\u00fchren. Im Fall der Entsorgung der Transportverpackung durch die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH verpflichtet sich der Auftragnehmer zu einer entsprechenden Verg\u00fctung der Entsorgungskosten. Dem Auftragnehmer steht es frei, sich an einem anderen geeigneten Entsorgungsmodell zu beteiligen. In diesem Fall entf\u00e4llt die Verg\u00fctung.<\/p><p>6.7. Die Euro-Mehrwegpaletten sind an der Stirnseite etikettiert, Folien-gewickelt, sortenrein, ohne \u00dcberst\u00e4nde und hochregalgerecht (max. H\u00f6he 112 cm inkl. Holz) vom Auftragnehmer anzuliefern.<\/p><p>6.8. F\u00fcr die Ermittlung von Gewicht und Anzahl der gelieferten Ware sind die Feststellungen der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH ma\u00dfgebend.<\/p><p><strong>7. Lieferzeit und P\u00f6nale<\/strong><\/p><p>7.1. Vereinbarte Fristen und Termine sind genau einzuhalten. Die \u00dcbernahme der Ware erfolgt, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird, Montag bis Donnerstag von 07:00 bis 15:00. Anlieferungen au\u00dferhalb dieses Anlieferfensters, werden nicht mehr angenommen und m\u00fcssen auf Risiko und Kosten des Auftragnehmers am n\u00e4chsten Werktag abgeladen werden.<\/p><p>7.2. Im Sonderfall werden Anlieferungen, nach schriftlicher Freigabe des zust\u00e4ndigen Mitarbeiters, auch au\u00dferhalb der unter Punkt 7.1. definierten Anlieferfenster angenommen.<\/p><p>7.3. Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem auf der Bestellung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH aufscheinenden Datum.<\/p><p>7.4. Ist f\u00fcr den Auftragnehmer erkennbar, dass er die vereinbarten Lieferfristen und Liefertermine nicht einhalten kann, so hat er die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH unverz\u00fcglich schriftlich unter Angabe von Gr\u00fcnden und der voraussichtlichen Dauer der Verz\u00f6gerung zu informieren. Der Auftragnehmer hat auf eigene Kosten alle geeigneten Ma\u00dfnahmen zu setzen, um Verz\u00f6gerungen so gering wie m\u00f6glich zu halten. Die beabsichtigten Ma\u00dfnahmen sind unverz\u00fcglich schriftlich mitzuteilen. Die Verantwortung des Auftragnehmers f\u00fcr die rechtzeitige Vertragserf\u00fcllung wird davon jedoch nicht ber\u00fchrt.<\/p><p>7.5. Bei Verzug des Auftragnehmers kann die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH nach ihrer Wahl Vertragserf\u00fcllung und Ersatz des Versp\u00e4tungsschadens fordern oder ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag ganz oder teilweise zur\u00fccktreten und Schadenersatz wegen Nichterf\u00fcllung verlangen. Die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH ist weiters berechtigt, auf Kosten des Auftragnehmers Deckungsk\u00e4ufe zu t\u00e4tigen.<\/p><p>7.6. Bei Verzug des Auftragnehmers ist die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH berechtigt, eine verschuldungsunabh\u00e4ngige P\u00f6nale in H\u00f6he des Doppelten des Auftragswertes pro Anlassfall in Rechnung zu stellen, die nicht als Reugeld anzusehen und auf erste Anforderung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zur Zahlung f\u00e4llig ist. Schadenersatzanspr\u00fcche der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH bleiben davon unber\u00fchrt.<\/p><p><strong>8. Fertigungsmittel und Unterlagen<\/strong><\/p><p>8.1. Fertigungsmittel oder Unterlagen (Pl\u00e4ne, Muster, Spezifikationen, etc.), die die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH dem Auftragnehmer zur Verf\u00fcgung stellt, bleiben ausschlie\u00dflich Eigentum der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH und diese kann hier\u00fcber frei verf\u00fcgen.<\/p><p>8.2. Der Auftragnehmer hat die im Eigentum der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH stehenden Fertigungsmittel und Unterlagen ausschlie\u00dflich anl\u00e4sslich der Ausf\u00fchrung von Auftr\u00e4gen der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zu verwenden und auf seine Kosten sorgf\u00e4ltig zu verwahren, zu warten, instand zu halten, bei Abnutzung zu ersetzen und gegen jegliche Sch\u00e4den zu versichern.<\/p><p>8.3. Die im Eigentum der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH stehenden Fertigungsmittel und Unterlagen sind streng vertraulich zu behandeln und d\u00fcrfen ohne schriftliche Einwilligung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH weder vervielf\u00e4ltigt noch ver\u00f6ffentlicht noch sonst wie Dritten \u00fcberlassen oder zug\u00e4nglich gemacht oder f\u00fcr einen anderen als den vereinbarten Zweck verwendet werden. Sobald diese Gegenst\u00e4nde zur Ausf\u00fchrung der Bestellung nicht mehr ben\u00f6tigt werden, sind sie unverz\u00fcglich auf Kosten und Gefahr des Auftragnehmers zur freien Verf\u00fcgung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH vollst\u00e4ndig an diese zur\u00fcckzustellen.<\/p><p>8.4. Diese Regelungen gelten auch f\u00fcr Fertigungsmittel oder Unterlagen, die dem Auftragnehmer zur Ausarbeitung von Angeboten zur Verf\u00fcgung gestellt wurden. Diese sind mit der Erstellung des Angebots vollst\u00e4ndig zur\u00fcckzustellen.<\/p><p><strong>9. Gew\u00e4hrleistung<\/strong><\/p><p>9.1. Der Auftragnehmer gew\u00e4hrleistet, dass die Waren und sonstigen Leistungen die ausdr\u00fccklich spezifizierten, in anderer Weise zugesicherten oder allgemein vorauszusetzenden Eigenschaften haben und den einschl\u00e4gigen Bestimmungen und Normen, insbesondere im Hinblick auf die innerhalb der Europ\u00e4ischen Union geltenden Vorschriften, entsprechen. Weiters gew\u00e4hrleistet der Auftragnehmer die Eignung seiner Lieferungen und Leistungen f\u00fcr den konkreten Bedarfsfall sowie die Richtigkeit der in Gebrauchsanweisungen, Prospekten, usw. enthaltenen Angaben. Die Gew\u00e4hrleistungspflicht des Auftragnehmers betrifft alle von ihm gelieferten Waren, auch wenn diese oder Teile von diesen nicht vom Auftragnehmer hergestellt wurden. Sofern nicht gesetzlich eine l\u00e4ngere Gew\u00e4hrleistungsfrist vorgesehen ist, betr\u00e4gt die Gew\u00e4hrleistungsfrist bei beweglichen Sachen 24 Monate, bei unbeweglichen 36 Monate und beginnt mit der rechtlich wirksamen tats\u00e4chlichen \u00dcbernahme der Ware zu laufen. Diese Fristen werden durch jede schriftliche M\u00e4ngelr\u00fcge unterbrochen. Nach M\u00e4ngelbehebung und nach jedem Behebungsversuch durch den Auftragnehmer beginnt die genannte Frist von neuem zu laufen.<\/p><p>9.2. Ist eine Ware mangelhaft, so kann die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH \u2013 selbst bei geringf\u00fcgigen M\u00e4ngeln \u2013 nach ihrer Wahl sofort Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Preisminderung sowie Schadenersatz anstelle von Verbesserung fordern. Kommt der Auftragnehmer dem Verlangen der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH nach Ersatzlieferung, Nachbesserung, Preisminderung oder Schadenersatz nicht oder nicht ordnungsgem\u00e4\u00df innerhalb der ihm gesetzten Frist nach, so kann die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH vom Vertrag zur\u00fccktreten.<\/p><p>9.3. Der Auftragnehmer verzichtet auf den Einwand der versp\u00e4teten M\u00e4ngelr\u00fcge. Die Pflicht zur M\u00e4ngelr\u00fcge gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 377 f. UGB wird hiermit ausdr\u00fccklich abgedungen. Eine M\u00e4ngelr\u00fcge kann jederzeit bis zum Ende der Gew\u00e4hrleistungsfrist erfolgen.<\/p><p>9.4.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 In dringenden F\u00e4llen, bei Gefahr in Verzug, bei Ablehnung von Verbesserung und\/oder Nachlieferung ist die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH berechtigt, die M\u00e4ngel \u2013 unbeschadet der weiteren Haftung des Auftragnehmers \u2013 auf Kosten des Auftragnehmers beseitigen zu lassen.<\/p><p>9.5. Beruht ein Mangel auf einem Umstand, den der Auftragnehmer zu vertreten hat, oder fehlt der gelieferten Ware eine zugesicherte Eigenschaft, so haftet der Auftragnehmer auch f\u00fcr Folgesch\u00e4den, die sich aus der Verwendung seiner Ware oder seines Werkes ergeben. Der Auftragnehmer wird die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH von daraus resultierenden Anspr\u00fcchen Dritter schad- und klaglos halten.<\/p><p>9.6. Bei der Lieferung von Lebensmitteln, Zusatzstoffen und sonstigen Stoffen zur Lebensmittelherstellung und bei Verpackungsmaterialien, welche bei der Verarbeitung bzw. Abpackung mit Lebensmitteln in Ber\u00fchrung kommen, gew\u00e4hrleistet der Auftragnehmer, dass sie den zur Zeit der Waren\u00fcbergabe geltenden \u00f6sterreichischen Gesetzen und europ\u00e4ischen Vorschriften, insbesondere den Vorschriften des Lebensmittelrechtes und anderer damit in Verbindung stehender Waren weder gentechnisch ver\u00e4nderte Organismen sind, noch solche enthalten und auch nicht aus gentechnisch ver\u00e4nderten Organismen gewonnen worden sind.<\/p><p>9.7. Der Auftragnehmer gew\u00e4hrleistet, dass die gelieferten Waren lebensmittelrechtlich in unbedenklichem Zustand sind, und darin keine verbotenen oder physiologisch bedenklichen Stoffe und\/ oder keine deklarationspflichtigen Stoffe, welche nicht deklariert worden sind, enthalten sind. Die rechtlichen Bestimmungen zur F\u00fcllmenge werden eingehalten (Die Einhaltung der Fertigpackungsverordnung wird gew\u00e4hrleistet.)<\/p><p>9.8. Der Auftragnehmer hat auf Anforderung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH entsprechende Zertifikate und Nachweise zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p><p><strong>10. Arbeitsergebnisse<\/strong><\/p><p>Die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH hat das Recht, Arbeitsergebnisse des Auftragnehmers ganz oder teilweise zu ver\u00f6ffentlichen, wenn diese f\u00fcr die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH erstellt worden sind. Die Ver\u00f6ffentlichung solcher Arbeitsergebnisse sowie die Verwendung solcher Arbeitsergebnisse zugunsten Dritter durch den Auftragnehmer sind nur bei vorheriger Zustimmung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zul\u00e4ssig.<\/p><p><strong>11. H\u00f6here Gewalt<\/strong><\/p><p>11.1. Leistungsst\u00f6rungen bedingt durch h\u00f6here Gewalt, Arbeitsk\u00e4mpfe, unverschuldete Betriebsst\u00f6rungen, Unruhen und sonstige unabwendbare Ereignisse berechtigen weder die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH noch den Auftragnehmer zur Geltendmachung von Forderungen, gleich welcher Art.<\/p><p>11.2. F\u00fchren Ereignisse h\u00f6herer Gewalt zu einer Einschr\u00e4nkung oder Einstellung der Produktion der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH oder verhindern sie den Abtransport der Ware oder der von der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH hergestellten Produkte zu den Abnehmern, so ist die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH f\u00fcr die Dauer und den Umfang der Wirkung solcher St\u00f6rungen von der Verpflichtung zur Abnahme und Bezahlung befreit. Erforderlichenfalls wird der Auftragnehmer in solchen F\u00e4llen die Ware bis zur \u00dcbernahme durch die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH oder durch deren Abnehmer auf seine Kosten und Gefahr ordnungsgem\u00e4\u00df lagern.<\/p><p>11.3. Termine und Fristen, die durch das Eintreten der h\u00f6heren Gewalt nicht eingehalten werden k\u00f6nnen, werden um die Dauer der Auswirkungen der h\u00f6heren Gewalt verl\u00e4ngert.<\/p><p>11.4. Der Auftragnehmer hat in F\u00e4llen h\u00f6herer Gewalt alle Anstrengungen zur Beseitigung bzw. Minderung der Schwierigkeiten und absehbaren Sch\u00e4den zu unternehmen und die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH dar\u00fcber laufend zu informieren.<\/p><p>11.5. Sollte ein Fall h\u00f6herer Gewalt l\u00e4nger als 4 Wochen andauern, kann die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH ganz oder teilweise vom Vertrag zur\u00fccktreten.<\/p><p><strong>12. Geheimhaltung<\/strong><\/p><p>12.1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Zuge der Gesch\u00e4ftsbeziehung erhaltenen Informationen und Unterlagen der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH als deren Gesch\u00e4ftsgeheimnis und damit vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiter zu geben. In F\u00e4llen, in denen sich der Auftragnehmer zur Erf\u00fcllung seiner Vertragspflichten Dritter bedient, ist er verpflichtet, mit diesen gleichlautende Geheimhaltungsvereinbarungen zu schlie\u00dfen.<\/p><p>12.2. Von der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH zur Verf\u00fcgung gestellte Pl\u00e4ne, Kataloge, Spezifikationen, Muster, Pr\u00e4sentationen und sonstige Unterlagen bleiben deren geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielf\u00e4ltigung, Ver\u00f6ffentlichung sowie auch das nur auszugsweise Kopieren bedarf der ausdr\u00fccklichen Zustimmung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH.<\/p><p>12.3.\u00a0\u00a0\u00a0 F\u00fcr den Fall eines Versto\u00dfes gegen die gebotene Geheimhaltungspflicht wird eine verschuldensunabh\u00e4ngige Konventionalstrafe in H\u00f6he von EUR 50.000,00 vereinbart, die nicht dem richterlichen M\u00e4\u00dfigungsrecht unterliegt. Dar\u00fcber hinausgehende Schadenersatzanspr\u00fcche werden davon nicht ber\u00fchrt.<\/p><p><strong>13. Teilunwirksamkeit<\/strong><\/p><p>Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Einkaufsbedingungen oder der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen unwirksam oder undurchf\u00fchrbar sein oder werden, so bleibt die G\u00fcltigkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen hiervon unber\u00fchrt. Die Parteien sind verpflichtet, eine unwirksame oder undurchf\u00fchrbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchf\u00fchrbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchf\u00fchrbaren Bestimmung m\u00f6glichst nahe kommt.<\/p><p><strong>14. Schriftform<\/strong><\/p><p>\u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen dieser Allgemeinen Einkaufsbedingungen und der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt f\u00fcr Abweichungen von dem Erfordernis der Schriftform.<\/p><p><strong>15. Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand<\/strong><\/p><p>15.1.\u00a0\u00a0\u00a0 Erf\u00fcllungsort sowohl f\u00fcr die Leistung der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH als auch f\u00fcr die Leistung des Auftragnehmers ist derjenige Ort, an den die Ware auftragsm\u00e4\u00dfig zu liefern bzw. anderen die Leistung auftragsm\u00e4\u00dfig zu erbringen ist.<\/p><p>15.2.\u00a0\u00a0\u00a0 Zur Entscheidung \u00fcber alle aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen und den unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Vertr\u00e4gen entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz des Unternehmens der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH sachlich zust\u00e4ndige Gericht \u00f6rtlich zust\u00e4ndig. Die Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH hat jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Auftragnehmers zu klagen.<\/p><p><strong>16. Anwendbares Recht<\/strong><\/p><p>Auf die Rechtsbeziehungen zwischen der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH und dem Auftragnehmer ist ausschlie\u00dflich \u00f6sterreichisches materielles Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen anzuwenden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts sowie des IPRG wird ausdr\u00fccklich ausgeschlossen, auch wenn der Auftragnehmer seinen Sitz au\u00dferhalb des Gebietes der Republik \u00d6sterreich hat.<\/p><p>Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH<\/p><p>Stand: 17.02.2023<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Liefer- und Leistungsbedingungen Einkauf \u00a0Allgemeine Einkaufsbedingungen f\u00fcr Lieferanten der Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH (AEB) 1. Geltungsbereich und Umfang\u00a0 Diese Einkaufsbedingungen gelten ausnahmslos f\u00fcr alle \u2013 auch k\u00fcnftige \u2013Bestellungen, Vertr\u00e4ge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen Auftragnehmer (Lieferant) und Amering Salzkammergut Eiprodukte GmbH, soweit nicht ausdr\u00fccklich andere Vereinbarungen getroffen wurden. 1.2. Bestimmungen in Vertragsformbl\u00e4ttern des Auftragnehmers (z.B. [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-835","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/835","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=835"}],"version-history":[{"count":17,"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/835\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":853,"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/835\/revisions\/853"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.eiprodukte.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=835"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}